Vereinbarung mit der Bundesregierung
Energieeinsparung und CO2-Minderung durch breite Markteinführung von schwefelarmem Heizöl und Öl-Brennwerttechnik
Schwefelarmes Heizöl soll zum Standard-Brennstoff für alle Ölheizungen in Deutschland werden. Damit soll auch die Verbreitung der Öl-Brennwerttechnik, verstärkt werden. Auf diese Ziele verständigten sich Bundesregierung und Mineralölwirtschaft in einer am 15. Januar 2007 in Berlin unterzeichneten Vereinbarung.
Die vereinbarten Maßnahmen wurden seitdem erfolgreich umgesetzt: Beispielsweise eine Steuerpräferenz für schwefelarmes Heizöl seit dem 1. Januar 2009. Die flächendeckende Versorgung mit schwefelarmem Heizöl ist seit Anfang 2008 sichergestellt und auch die Zusage einer verbesserten staatlichen Förderung der Brennwerttechnik wurde umgesetzt.
vorne von links: Dieter Bischoff (gdbm), Astrid Klug (BMU) - hinten von links: Wolfgang Schauen (IWO), Dr. Alois Virag (MWV), Dr. Friedrich Homann (IG mittelständischer Mineralölverbände)
Die gemeinsame Erklärung unterzeichneten:
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Namen der Bundesregierung (BMU)
- Mineralölwirtschaftsverbandes e.V. (MWV)
- Interessengemeinschaft mittelständischer Mineralölverbände e.V.
- Gesamtverband des deutschen Brennstoff- und Mineralölhandels e.V. (gdbm heute: UNITI - Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e.V.)
- Instituts für wirtschaftliche Oelheizung e.V. (IWO heute: Institut für Wärme und Oeltechnik e.V.)
Gemeinsame Erklärungen in den Bundesländern
In zahlreichen Bundesländern wurden auf Basis der gemeinsamen Erklärung von Bundesregierung und Mineralölwirtschaft ebenfalls entsprechende Vereinbarungen geschlossen: Brennstoffhandels- und Handwerksverbände sowie in vielen Fällen auch die zuständigen Landesministerien kamen überein, Maßnahmenpakete zur Verbreitung von Öl-Brennwerttechnik und schwefelarmem Heizöl umzusetzen.
In diesen Bundesländern gibt es Vereinbarungen:
- Thüringen am 11. Mai 2007
- Bayern am 22. Oktober 2007
- Nordrhein-Westfalen am 31. Oktober 2007
- Saarland am 19. November 2007
- Sachsen-Anhalt am 7. Februar 2008
- Hessen am 19. März 2008
- Berlin am 17. Dezember 2008
