Rechtliche Rahmenbedingungen
Diese rechtlichen Rahmenbedingungen, Gesetze und Verordnungen sind bei der Modernisierung, Planung, Erstellung, Änderung und Instandhaltung von Öllageranlagen und Ölgeräten zu beachten.
Für die einzelnen Komponenten einer Ölanlage gibt es vorgeschrieben Rahmenbedingungen, die beispielsweise Vorschriften zur Installation enthalten.
- Anforderungen an die energetische Effizienz regelt die Energieeinsparverordnung EnEV.
- Anforderungen an die Nutzung erneuerbarer Energien sind in den Wärmegesetzen auf Bundesebene EEWärmeG und Landesebene EWärmeG Baden-Württemberg festgeschrieben.
- Anforderungen an die Lagerung von Heizöl sind durch das Wasserrecht geregelt WHG, WG, VAwS.
- Baurechtliche Anforderungen stammen aus der Feuerungsverordnung FeuV.
- Die Tätigkeiten des Schornsteinfegerhandwerks an der Ölanlage werden in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen geregelt Regelwerke für Schornsteinfeger.
